Kommunalwahl 2026 – Wichtige Informationen zur Briefwahl: mehr Infos hier

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Patent; Beantragung einer Recherche

Auf Wunsch können Sie vor Ihrem Prüfungsantrag einen kostenpflichtigen Rechercheantrag zu Ihrer Anmeldung stellen. In diesem Fall wird die Schutzfähigkeit Ihrer angemeldeten Erfindung beurteilt und in einem ausführlichen Recherchebericht begründet. Dieser enthält auch die Dokumente, die für die Prüfung der Patentfähigkeit Ihrer Erfindung relevant sein können.

Synonyme: DEPATISnet, Designrecherche, DPMA, DPMAkurier, DPMAregister, Erfindung, Markenrecherche, Patent, Patentanmeldung, Patentanspruch, Patentdatenbank, Patentfähigkeit, Patentrecherche, Schutzrecht, Stand der Technik

Lebenslagen: Patentanmeldung und -verfahren, Patenterteilung

Autor: Super-Admin

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Rechtsgrundlagen:

Fristen:

  • Zahlung der Rechercheantragsgebühr: innerhalb von 3 Monaten nach Eingang des Rechercheantrags

Rechtsbehelf:

Es ist kein Rechtsbehelf gegeben.

zuständige Ämter/Sachgebiete:

Lebenslagen:

Leider wurden keine Beiträge gefunden

Synonyme:

DEPATISnetDesignrechercheDPMADPMAkurierDPMAregisterErfindungMarkenrecherchePatentPatentanmeldungPatentanspruchPatentdatenbankPatentfähigkeitPatentrechercheSchutzrechtStand der Technik

Die Kommunalwahl 2026 findet in Bayern am Sonntag, 8. März 2026, statt.

Die Briefwahl ist möglich. Der Online-Antrag steht ab 2. Februar 2026 zur Verfügung. Der Versand der Briefwahlunterlagen erfolgt frühestens ab dem 16. Februar 2026.

Bitte beachten:
Am Faschingsdienstag bleibt das Rathaus für den regulären Besucherverkehr geschlossen.
Die persönliche Beantragung von Briefwahlunterlagen sowie deren Abholung ist an diesem Tag jedoch von 7:00 bis 12:00 Uhr möglich.