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Betäubungsmittel; Beantragung der betäubungsmittelrechtlichen Prüfung von Stoffen

Wenn Sie unsicher sind, ob ein Stoff unter das Betäubungsmittelgesetz oder das Grundstoffüberwachungsgesetz fällt, können Sie beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) eine Prüfung des Stoffes beantragen.

Eine Prüfung durch das BfArM, ob ein Stoff unter das Betäubungsmittelgesetz oder das Grundstoffüberwachungsgesetz fällt, ist gebührenpflichtig. Bevor Sie diese beantragen, sollten Sie daher prüfen, ob der fragliche Stoff bereits in der Liste der Betäubungsmittel auf der Internetseite des BfArM aufgeführt ist.

Synonyme: Betäubungsmittel, Betäubungsmittelgesetz, Beurteilung, Bewertung, BfArM, BtM, Einordnung, Prüfung, Stoff, Stoffanfrage, Stoffe

Lebenslagen: Anmelde-, Antrags- und Anzeigepflichten

Autor: Super-Admin

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Online Verfahren:

Sie möchten einen Stoff betäubungsmittel- und grundstoffrechtlich prüfen lassen? Dann können Sie einen entsprechenden Antrag beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) stellen.

Betäubungsmittelrechtliche Prüfung von Stoffen online beantragen

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Rechtsgrundlagen:

§ 1 Bundesgebührengesetz in Verbindung mit Abschnitt 1 der Anlage zu § 2 Absatz 1 Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit für die individuell zurechenbaren Leistungen in seinem Zuständigkeitsbereich (BMGBGebV)

§ 1 Absatz 1 Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

Anlage I zu § 1 Absatz 1 Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

Anlage II zu § 1 Absatz 1 Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

Anlage III zu § 1 Absatz 1 Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

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Fristen:

Es gibt keine Frist.

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Rechtsbehelf:

Widerspruch gegen den Kostenbescheid
- Detaillierte Informationen, wie Sie Widerspruch einlegen, können Sie dem Bescheid entnehmen.
Klage gegen den Kostenbescheid vor dem Verwaltungsgericht

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zuständige Ämter/Sachgebiete:

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte

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Lebenslagen:

Existenzgründung, Aufbau und Führung | Anmelde-, Antrags- und Anzeigepflichten

Synonyme:

BetäubungsmittelBetäubungsmittelgesetzBeurteilungBewertungBfArMBtMEinordnungPrüfungStoffStoffanfrageStoffe

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