Kommunalinvestitionen; Beantragung einer Förderung zur Verbesserung der Schulinfrastruktur
Zweck
Das Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur dient der Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände zur Verbesserung der Schulinfrastruktur allgemeinbildender und berufsbildender Schulen einschließlich Förderschulen.
Gegenstand
Gefördert werden Investitionen in Schulgebäude:
- Sanierung
- Umbau
- Erweiterung, sofern funktional oder schulfachlich bedingt und keine wesentliche Kapazitätserhöhung
- ausnahmsweise Ersatzneubau (Wirtschaftlichkeit)
- Im Rahmen einer Sanierungs-, Umbau-, Erweiterungsmaßnahme:
- Ausstattung, sofern es sich um mit dem Gebäude fest verbundene und nicht-bewegliche Gegenstände und Anlagen handelt
- Ergänzende Infrastrukturmaßnahmen (auch digitale)
- Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit
Zu den Schulgebäuden zählen alle Gebäudeteile und Einrichtungen, die zu einer allgemeinbildenden oder berufsbildenden Schule gehören und die dem Schulbetrieb dienen.
Zuwendungsempfänger
Antragsberechtigt war finanzschwache Gemeinden, Landkreise und Bezirke.
Art und Höhe
Die Förderung erfolgte als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung durch einen Zuschuss in Höhe von bis zu 90 % der zuwendungsfähigen Ausgaben der anerkannten Projekte oder Bauabschnitte.
Synonyme:
Lebenslagen: Bauen, Bildung und Kultur, Förderprogramme