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Patent; Beantragung einer Recherche

Auf Wunsch können Sie vor Ihrem Prüfungsantrag einen kostenpflichtigen Rechercheantrag zu Ihrer Anmeldung stellen. In diesem Fall wird die Schutzfähigkeit Ihrer angemeldeten Erfindung beurteilt und in einem ausführlichen Recherchebericht begründet. Dieser enthält auch die Dokumente, die für die Prüfung der Patentfähigkeit Ihrer Erfindung relevant sein können.

Synonyme: DEPATISnet, Designrecherche, DPMA, DPMAkurier, DPMAregister, Erfindung, Markenrecherche, Patent, Patentanmeldung, Patentanspruch, Patentdatenbank, Patentfähigkeit, Patentrecherche, Schutzrecht, Stand der Technik

Lebenslagen: Patentanmeldung und -verfahren, Patenterteilung

Autor: Super-Admin

Rechtsgrundlagen:

Fristen:

  • Zahlung der Rechercheantragsgebühr: innerhalb von 3 Monaten nach Eingang des Rechercheantrags

Rechtsbehelf:

Es ist kein Rechtsbehelf gegeben.

zuständige Ämter/Sachgebiete:

Synonyme:

DEPATISnetDesignrechercheDPMADPMAkurierDPMAregisterErfindungMarkenrecherchePatentPatentanmeldungPatentanspruchPatentdatenbankPatentfähigkeitPatentrechercheSchutzrechtStand der Technik