Voraussetzungen für die Beantragung von Personalausweisen: mehr Infos hier

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Patent; Beantragung einer Recherche

Auf Wunsch können Sie vor Ihrem Prüfungsantrag einen kostenpflichtigen Rechercheantrag zu Ihrer Anmeldung stellen. In diesem Fall wird die Schutzfähigkeit Ihrer angemeldeten Erfindung beurteilt und in einem ausführlichen Recherchebericht begründet. Dieser enthält auch die Dokumente, die für die Prüfung der Patentfähigkeit Ihrer Erfindung relevant sein können.

Synonyme: DEPATISnet, Designrecherche, DPMA, DPMAkurier, DPMAregister, Erfindung, Markenrecherche, Patent, Patentanmeldung, Patentanspruch, Patentdatenbank, Patentfähigkeit, Patentrecherche, Schutzrecht, Stand der Technik

Lebenslagen: Patentanmeldung und -verfahren, Patenterteilung

Autor: Super-Admin

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Rechtsgrundlagen:

Fristen:

  • Zahlung der Rechercheantragsgebühr: innerhalb von 3 Monaten nach Eingang des Rechercheantrags

Rechtsbehelf:

Es ist kein Rechtsbehelf gegeben.

zuständige Ämter/Sachgebiete:

Synonyme:

DEPATISnetDesignrechercheDPMADPMAkurierDPMAregisterErfindungMarkenrecherchePatentPatentanmeldungPatentanspruchPatentdatenbankPatentfähigkeitPatentrechercheSchutzrechtStand der Technik

Informationen Passamt
Seit dem 1. August 2025 benötigen Sie für die Beantragung neuer Ausweisdokumente ein digitales Passfoto. Papier-Passbilder dürfen vom Bürgerbüro nicht mehr angenommen werden. Die Passbilder können direkt im Bürgerbüro angefertigt werden (Kosten 6,00 Euro).
Für Kinder unter 6 Jahren wird dringend empfohlen, die Passbilder bei einem Fotografen anfertigen zu lassen.