Betäubungsmittel; Meldung von Mengen zum Verkehr
Wenn Sie eine Erlaubnis besitzen, um am legalen Betäubungsmittelverkehr teilzunehmen, müssen Sie zweimal pro Jahr den Umfang Ihres Betäubungsmittelverkehrs beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) melden. In der Meldung müssen Sie unter anderem getrennt für jede Betriebsstätte und jedes Betäubungsmittel die jeweilige Menge melden, die
- hergestellt, ein- oder ausgeführt, erworben oder abgegeben wurde,
- vernichtet wurde,
- zu anderen Zwecken verwendet wurde oder
- am Ende des jeweiligen Kalenderhalbjahres als Bestand vorhanden war.
Wenn Sie ausschließlich Betäubungsmittel anbauen, dann müssen Sie nur einmal im Jahr Meldung erstatten. Dazu melden Sie getrennt für jede Betriebsstätte und jedes Betäubungsmittel die jeweilige Menge, die Sie beim Anbau je Anbaufläche gewonnen haben.
Sie sind meldepflichtig, solange Ihre Erlaubnis gültig ist beziehungsweise im jeweiligen Meldezeitraum gültig war. Auch wenn Sie trotz gültiger Erlaubnis nicht am Betäubungsmittelverkehr teilgenommen haben und keine Bestände aufweisen, müssen Sie dies in einer sogenannten Fehlanzeige melden.
Wenn Ihre Erlaubnis abläuft oder Sie darauf verzichten, müssen Sie eine Abschlussmeldung einreichen.
War eine Meldung fehlerhaft, können Sie eine Korrekturmeldung einreichen, um Ihre Angaben zu berichtigen.
Synonyme: §18 BtMG Meldung, Betäubungsmittelgesetz Anzeige, Betäubungsmittelgesetz Meldung, Betäubungsmittel Meldung, BtMG Anzeigepflicht, BtMG Meldepflicht, BtMG Meldewesen, legaler Betäubungsmittelverkehr Meldung
Lebenslagen: Anmelde-, Antrags- und Anzeigepflichten