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Zweck

Durch Zuschüsse sollen private Träger des Schulaufwands bei der Finanzierung von Schulbüchern unterstützt werden.

Gegenstand

Den privaten Ersatzschulen ist es freigestellt, Lernmittelfreiheit zu gewähren. Sofern Lernmittelfreiheit wie an den öffentlichen Schulen gewährt wird, erhalten sie entsprechend eine staatliche Förderung.

Art und Höhe

Zu den Kosten gewährt der Staat den Trägern dieser Schulen pro Schüler und Schuljahr pauschalierte Zuweisungen – schulartabhängig – nach Art. 22 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 BaySchFG. Bei privaten Grundschulen, Mittelschulen und Förderschulen erhöht sich der Zuschuss um 50 v.H. (Art. 46 Abs. 1 Satz 3 BaySchFG). Grundlage der Zuschussberechnung sind die amtlichen Schülerzahlen des vorangegangenen Schuljahres.

Zuwendungsempfänger

Private Ersatzschulen, die Lernmittelfreiheit wie an öffentlichen Schulen gewähren, können entsprechende Zuschüsse erhalten.