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OPS-/ICD-Vorschlagsverfahren; Teilnahme

Vorschläge für die Weiterentwicklung der ICD-10-GM- und der OPS-Klassifikation können Sie von Anfang Dezember bis Ende Februar im Rahmen des Vorschlagverfahrens beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte einreichen und anschließend einsehen.

Patent; Beantragung der Erteilung

Mit Patenten können Sie Ihre technischen Erfindungen vor unerwünschter Nachahmung schützen. Zur Beurteilung der Patentfähigkeit Ihrer Erfindung wird Ihnen hier der Prozess von der Anmeldung bis zum Prüfungsantrag und möglichen Erteilung eines Patents beschrieben.  

Patent; Anmeldung

Technische Erfindungen, die neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sind, können Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Patent schützen lassen. 

Patent; Beantragung einer Recherche

Wenn Sie vor dem Prüfungsantrag eine grobe Einschätzung darüber haben wollen, ob Ihre als Patent angemeldete Erfindung neu und erfinderisch ist, können Sie einen Antrag auf Recherche stellen.

Patentanwalt/Patenanwältin; Beantragung der Zulassung

Sie wollen als Patentanwältin oder Patentanwalt arbeiten? Dann müssen Sie bei der Patentanwaltskammer Ihre Zulassung zur Patentanwaltschaft beantragen.

Patentanwalt/Patentanwältin; Beantragung der Anerkennung einer Berufsqualifikation aus der EU, dem EWR oder der Schweiz

Sie haben eine Berufsqualifikation als Patentanwältin / Patentanwalt aus der EU, dem EWR oder der Schweiz? Um in Deutschland dauerhaft in dem Beruf zu arbeiten, brauchen Sie die Zulassung zur Patentanwaltschaft. Dafür müssen Sie Ihre Berufsqualifikation anerkennen lassen.

Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs; Recherche im DPMA-Register

Wenn Sie Informationen zu aktuellen Rechts- und Verfahrensständen von Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken brauchen, können Sie Online-Recherchen im Dienst "DPMAregister" durchführen.

Pflanzenschutzmittel; Beantragung der Genehmigung für die Anwendung auf öffentlichen Flächen

Pflanzenschutzmittel können auf öffentlichen Flächen, wie Parks oder Friedhöfen, durch sachkundige Personen angewendet werden, wenn sie dafür durch das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit genehmigt worden sind. 

Pflanzenschutzmittel; Beantragung der Genehmigung für Zusatzstoffe

Neue Zusatzstoffe in Pflanzenschutzmitteln müssen Sie als Hersteller durch das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit prüfen und genehmigen lassen.

Pflegegeld; Beantragung

Wenn Sie sich zu Hause durch Angehörige oder Bekannte pflegen lassen, können Sie bei Ihrer Pflegekasse Pflegegeld beantragen.

Pflegekurs; Beantragung

Um Ihnen die häusliche Pflege von Angehörigen zu erleichtern, können Sie über Ihre Pflegekasse kostenlose Pflegekurse und Schulungen besuchen.

Pflegeleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Erhalt nach Meldung des Versicherungsfalles

Wenn Sie infolge eines Arbeitsunfalls, Wegeunfalls oder einer Berufskrankheit pflegebedürftig werden, können Sie von der gesetzlichen Unfallversicherung Pflegegeld und andere Leistungen erhalten.